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Westfalenpost: Ohne Not in Defensive Angela Merkel und die Wahlanalyse

Hagen (ots)

Von Jörg Bartmann
In einem Punkt hat Frau Merkel auf jeden Fall recht: Das bisherige
Gesprächsklima bei den Koalitionsverhandlungen ist geprägt von 
Freundlichkeiten. Unterm Strich steht aber, was die CDU-Vorsitzende 
als Wasserstandsmeldung weiter gab: Es gibt kein einziges greifbares 
Ergebnis. Um so mehr Pöstchengeschacher, Spott und Häme der 
Parteifreunde, und einen stärker werdenden Chor von ehrlichen aber 
auch selbstgerechten Analytikern, die sich über die Konzeptlosigkeit 
und die fehlende Wahlanalyse ereifern.
 Demokratie lebt von der Kontroverse über den richtigeren Weg. Was 
uns derzeit geboten wird, ist alles andere als zielgerecht. Edmund 
Stoiber versucht sich ein Super-Ministerium zu schustern, ohne 
Rücksicht auf Verluste und Ansehen anderer Ministerien. Er ist es 
halt nicht gewohnt, sich an Disziplin zu orientieren. Nicht umsonst 
baute er sich für die Berliner Gespräche eine Rücktrittsversicherung 
ein. Gelingt ihm kein Super-Coup, bleibt er halt in Bayern. So 
einfach ist das. Sein Spezi Seehofer treibt's nicht weniger toll. Der
ist als Landwirtschaftsminister vorgesehen. Öffentlich demontiert er 
den Sozialkurs von Angela Merkel, setzt auf ein Programm von "Maß und
Mitte".
 Was ist los in der Union? Die zukünftige Kanzlerin hat versucht die 
Wahlanalyse zu vertagen, in Augsburg ist sie damit heftig 
konfrontiert worden. Fragen über Fragen - ohne tiefgreifende 
Antworten. Eine in die Defensive geratene Opposition ist schon 
merkwürdig, lässt auf taktische Fehler schließen. Offenkundig ist, 
dass vom ehrgeizigen Leipziger Parteitag 2003 wenig übrig geblieben 
ist. Und die langen Jahre in der zweiten Reihe hat die Vorsitzende 
nicht genutzt, um ein zeitgemäßes Papier abzuliefern, das 
gesellschaftlichen Strukturen Rechnung trägt.
 Angela Merkel hat mit dem stolpernden Start ihren Kritikern Munition
geliefert. Ohne Not. Und sie kann jetzt nicht mehr so tun, als wenn 
nichts passiert sei. Sie muss sich der Wahlanalyse stellen, kann das 
nicht irgendwann im Hinterzimmer mit dem Präsidium durchpeitschen: 
Aussitzen war einmal, das geht heute nicht mehr, da spielt die 
unüberhörbar murrende Basis nicht mit. Richtinien gelten auch für 
eine Vorsitzende. Das ließe sich mit einem Versöhnungszeichen 
beweisen. Es kann doch nicht sein, dass sie jahrelang kein Wort mit 
dem kritischen Friedrich Merz wechselte. Ein Zeichen der Schwäche: 
Kompetenz ist gefragt, Nickemänner gibt es schon genug.

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Telefon: 02331/9174160

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