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Westfalenpost: Ein Ziel vor Augen Angela Merkel und die große Koalition

Hagen (ots)

Von Jörg Bartmann
In Berlin wird gezockt, getrickst und natürlich gespielt. 
Vorzugsweise Mikado. Das kennen wir ja, wer sich zuerst bewegt, hat 
schon verloren. Müntefering hat wohl überdreht und Stoiber ist sich 
selbst in die Quere gekommen. Nur die clevere Frau Merkel hält sich 
bedeckt, lässt sich zu keiner Sachposition vernehmen und wartet ab. 
Dafür werden von ihr in den Koalitionsgesprächen Zugeständnisse 
gemacht, Hauptsache sie verliert nicht das Ziel aus den Augen: Erste 
Bundeskanzlerin Deutschlands.
 Nichts ist mehr zu hören von einer Steuerreform - vertagt auf das 
Jahr 2008. Die Union als Steuersenkungspartei - das war gestern. 
Heute sind Mehrwert- und Reichensteuer in Sichtweite. Kaum noch wird 
über deutliches Sparen, Begrenzung der Lohnnebenkosten und 
Flexibilisierung des Arbeitsmarktes gesprochen.
 Vom ehrgeizigen Programm des CDU-Parteitags 2003 in Leipzig erkennt 
man nur noch Fragmente. Dafür lässt die Vorsitzende die Fäden zur 
Partei nicht abreißen. Geschickt agiert sie im Hintergrund, stellt 
kritische Vordenker aufs Abstellgleis und diskutiert nur hinter 
verschlossenen Türen mit dem Bundesvorstand am 5. Dezember über die 
verpatzte Bundestagswahl.
 Wieviel Positionen Angela Merkel räumt, um die große Koalition zu 
ermöglichen, bleibt neben der Führungsschwäche unklar. Dafür wird das
Murren deutlicher. Ministerpräsident Wulff kritisiert die SPD, 
gemeint ist jedoch Frau Merkel. Die wiederum überträgt dem Hessen 
Roland Koch die Verhandlungsführung in Sachen Finanzen: Dem Dreh- und
Angelpunkt. Damit gerät die Vorsitzende in eine Abhängigkeit, die sie
bislang vermeiden konnte.

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Westfalenpost
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Telefon: 02331/9174160

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