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Westfalenpost: Mit Goldschnitt Koalition grübelt über Grundsätze

Hagen (ots)

Von Winfried Dolderer
Grundsatzprogramme sind auch Anthologien frommer Lebenslügen. Zum 
Beispiel: "Wir sind die Kraft der Erneuerung in Deutschland." Das 
behauptet von sich die SPD. Eine Partei, deren aktuelles Programm von
der Wirklichkeit bereits überholt war, als es Ende 1989 in Kraft 
trat. Jetzt wird das sozialdemokratische Weltbild der Realität 
angeglichen. Darum geht es.
 Nachholbedarf hat indes auch die CDU. Man kann es ein kurioses 
Zusammentreffen finden, dass beide Partner zur gleichen Zeit mit 
Grundsatzdebatten beginnen. Man kann es auch so sehen, dass in der 
großen Koalition beide das Bedürfnis empfinden, sich zu vergewissern,
was sie voneinander unterscheidet.
 So träufeln es die Funktionäre ihrem Parteivolk und der 
Öffentlichkeit ins Ohr - noch so eine fromme Flunkerei. Die Realität 
ist für beide ja die gleiche. Sie verlangt von der SPD, in Sozial- 
und Wirtschaftsdingen weniger auf Fürsorge und mehr auf 
Eigenverantwortung zu setzen, wie es die CDU vormacht.
 Diese wiederum muss um künftiger Wahlerfolge willen in Sachen 
Frauen, Familie oder auch Migranten ihr Gesellschaftsbild renovieren.
Das Muster findet sich bei der Sozialdemokratie. Im Ergebnis werden 
beide einander ähnlicher.
 Wozu brauchen Parteien Grundsatzprogramme? So wie man eine 
Anthologie braucht - mit Goldschnitt und Lederrücken.

Rückfragen bitte an:

Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

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