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NRZ: SPD-Chef Beck mahnt mehr Sensibilität im Umgang mit China an
Essen (ots)
SPD-Chef Kurt Beck hat mehr Sensibilität im Umgang mit China angemahnt. Er wundere sich über die aktuelle Debatte angesichts der Tatsache, dass das Land um die 50.000 Toten der Erdbebenkatastrophe trauere, sagte Beck der in Essen erscheinenden Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (Dienstag). "Wir sind verpflichtet, gründlicher und abgewogener vorzugehen", mahnte er. Zum gestrigen Gespräch von Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul mit dem Dalai Lama erklärte er, "das Treffen ist nicht das Problem, sondern, dass die gesamte SPD-Führung überrascht wurde." Wieczorek-Zeul und er hätten sich ausgesprochen. "Ich gehe davon aus, dass sich so ein unabgestimmtes Verhalten in einer wichtigen Frage nicht mehr wiederholt", erklärte der SPD-Chef. Beck betonte, niemand stelle das Recht der Tibeter in Frage, für eine größere kulturelle und religiöse Autonomie zu kämpfen. Seine Partei setze sich für Menschenrechte ein, und die Regierung sei diplomatisch auf dem richtigen Weg gewesen. "Aber die symbolischen Gesten haben diese Bemühungen an den Rand gedrängt", kritisierte er. Der Union warf er einen "unredlichen Versuch" vor, die SPD "in eine Ecke zu drängen". Ihm gehe es darum, etwas zu bewegen "und nicht mit Tibet deutsche Innenpolitik zu machen." Er erinnerte daran, es sei die Regierung unter dem SPD-Kanzler Gerhard Schröder gewesen, die den Menschenrechtsdialog mit China erst etabliert habe. Wie Beck erklärte, hatte der Dalai Lama im Frühjahr um ein Treffen mit ihm gebeten. Die Anfrage sei aber zurückgezogen worden, weil Rheinland-Pfalz nicht zum Besuchsprogramm des Dalai Lama gehörte.
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