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NRZ: SPD-Vizechefin Andrea Nahles fordert Konjunkturprogramm
Essen (ots)
Essen. Konjunkturprogramm hat SPD-Vizechefin Andrea Nahles gefordert. "Es sollte ein Impuls gesetzt werden, um die Wirtschaft und Investitionen zu stärken", sagte sie im Gespräch mit der Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (Freitag) aus Essen. "Dass wir etwas tun müssen, darüber ist sich die SPD einig", versicherte Nahles kurz vor dem SPD-Parteitag am Samstag in Berlin. Beim Rettungspaket für die Banken dürfe man "nicht stehen bleiben", warnte Nahles. Sie regte an, die Investitionskraft der Kommunen zu stärken, so genannte Klimaschecks an Käufer von umweltfreundlichen Geräten oder verbraucharmer Autos zu verteilen und die für 2010 geplanten Steuervorteile auf Kranken- und Pflegekassebeiträge vorzuziehen. Das allein würde den Beitragszahlern nach ihren Angaben jährlich neun Milliarden Euro bringen. "Ziehen wir es vor, wäre das auch ein Impuls. Wenn der Absatzmarkt USA schwächelt - das zeichnet sich ab -, dann ist Deutschland als Exportnation gefordert", erklärte Nahles.
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