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NRZ: SPD-Vizechefin Andrea Nahles fordert Konjunkturprogramm

Essen (ots)

Essen. Konjunkturprogramm hat SPD-Vizechefin Andrea
Nahles gefordert. "Es sollte ein Impuls gesetzt werden, um die 
Wirtschaft und Investitionen zu stärken", sagte sie im Gespräch mit 
der Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (Freitag) aus Essen. "Dass wir etwas tun
müssen, darüber ist sich die SPD einig", versicherte Nahles kurz vor 
dem SPD-Parteitag am Samstag in Berlin. Beim Rettungspaket für die 
Banken dürfe man "nicht stehen bleiben", warnte Nahles. Sie regte an,
die Investitionskraft der Kommunen zu stärken, so genannte 
Klimaschecks an Käufer von umweltfreundlichen Geräten oder 
verbraucharmer Autos zu verteilen und die für 2010 geplanten 
Steuervorteile auf Kranken- und Pflegekassebeiträge vorzuziehen. Das 
allein würde den Beitragszahlern nach ihren Angaben jährlich neun 
Milliarden Euro bringen. "Ziehen wir es vor, wäre das auch ein 
Impuls. Wenn der Absatzmarkt USA schwächelt - das zeichnet sich ab -,
dann ist Deutschland als Exportnation gefordert", erklärte Nahles.

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