Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
NRZ: Quälende Selbstbeschäftigung - Kommentar zur NRW-CDU von Tobias Blasius
Essen (ots)
Noch ist nicht ausgemacht, ob Rot-Grün wirklich im Schlafwagen zu neuer Macht in Nordrhein-Westfalen rollen kann. Fünf Wochen vor der NRW-Landtagswahl macht die CDU jedoch wenige Anstalten, die Weichen beherzt anders zu stellen. Klatschrekorde und Solidaritätsadressen auf Vorwahl-Parteitagen sind das eine, alltägliche Geschlossenheit und inhaltliche Entschiedenheit das andere. Obwohl die nach nicht einmal zwei Jahren an ihrer Haushaltspolitik gescheiterte rot-grüne Minderheitsregierung ausreichend Angriffsflächen böte, ergeht sich die Union bislang in quälender Selbstbeschäftigung. Nach der tagelangen parteiinternen Debatte über das fehlende NRW-Bekenntnis des Bundesumweltministers und Spitzenkandidaten Norbert Röttgen folgte die abrupte Abkehr von Studiengebühren und klaren Sparvorschlägen für den Landesetat. Obendrein meuterte in einem beispiellosen Vorgang noch ein Bezirkschef gegen die Personalpolitik der Parteispitze. Wenn die NRW-CDU nicht schnell zu bürgerlichen Werten wie Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit zurückfindet, wird im Wahlkampf-Endspurt selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel als populärste Zugnummer nur noch wenig ausrichten können.
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