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NRZ: Wer soll das bezahlen? - Kommentar von Theo Schumacher
Essen (ots)
Man muss ja nicht jeder Umfrage glauben. Aber dass sich die Piratenpartei auch in Nordrhein-Westfalen im Aufwind befindet, ist selbst für politische Normalverbraucher ohne prognostizierte Zahlen spürbar. Für die Konkurrenz, die sie bei ihrer Entscheidung für Neuwahlen nicht auf der Rechnung hatte, sind die Piraten zur unkalkulierbaren Größe geworden. Die Wahl könnte spannender werden, als es anfangs den Anschein hatte. Was den Zulauf zu der jungen Partei ausmacht, weiß sie selbst nicht genau. Herkömmliche Erklärungsmuster reichen nicht aus. Ihr Spitzenpersonal ist unbekannt, ein Programm gab es bis gestern nicht, sie wollen weder Regierung sein noch Opposition. Ein solches Profil würde jede der "etablierten" Parteien sofort aller Wahlchancen berauben. Für die Piraten gelten andere Gesetze. Doch auch sie müssen sich an Inhalten messen lassen. Ihr Wahlprogramm, das sie in kurzer Zeit mit viel Energie und Disziplin erarbeiten mussten, hat eine unübersehbare Schwachstelle. Wer kleinere Schulklassen fordert, wer Bafög für alle Studenten verlangt und mehr Polizisten auf der Straße will, der muss auch sagen, wie all das bezahlt werden soll. Doch bisher droht das Piratenschiff in der Finanzpolitik zu kentern.
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