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NRZ: Jeder ist sich selbst der Nächste - Kommentar zur Eurokrise von Lothar Petzold
Essen (ots)
Das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone ist für internationale Finanz- und Wirtschaftsexperten keine Frage mehr des "ob", sondern nur noch des "wann" und "wie". Damit nicht genug, hinter verschlossenen Türen wird bereits über ein völliges Auseinanderbrechen der Eurozone spekuliert. Die Eurokrise und die schlechten Aussichten der Weltkonjunktur haben China veranlasst, nach Jahren erstmals den Leitzins zu senken, um die eigene Wirtschaft noch robuster dastehen zu lassen. Der chinesische Staatsfonds CIC, der ein Vermögen von mehr als 400 Milliarden Dollar verwaltet, rechnet mit einem Euro-Zusammenbruch. In der Schweiz wird über die Einführung von Kapitalverkehrskontrollen nachgedacht, um sich gegen eine mögliche Flucht aus dem Euro zu wappnen. In Europa haben die Akteure ihren Buh-Mann längst gefunden: Deutschland. Bundeskanzlerin Merkel gerät immer mehr unter Druck, sich den Wünschen der südeuropäischen Staaten nach einer Vergemeinschaftung der Staats- und Banken-Schulden zu beugen. Noch hält die Kanzlerin stand. Die Frage ist, wie lange noch. Dabei zielen die angedachten Rettungssysteme wie Eurobonds oder Bankenunion nur in eine Richtung: Deutschland soll noch stärker zur Kasse gebeten werden. Die gerade im Zusammenhang mit der Krise spanischer Geldhäuser ins Gespräch gebrachte Bankenunion zielt dabei auch auf die Sicherung deutscher Spareinlagen. Der Plan: Die nationalen Rettungsfonds für die Banken, die das Geld der Sparer absichern, sollen demnach für alle Banken in ganz Europa gelten. In diesem Dilemma will Merkel nun Europa mehr Gesamtverantwortung zuschanzen. Gemeinsame Bankenaufsicht, gemeinsame Aufsicht über die Staatsfinanzen und ähnliches sollen einen Ausweg bieten. Was davon letztlich zu halten ist, zeigt der Sündenfall von 2010. Innerhalb weniger Tage brachen die Euro-Politiker die Verträge von Maastricht, in denen es heißt, dass nie ein Euro-Land für die Schulden eines anderen einstehen würde und dass die Europäische Zentralbank nie die Euro-Staaten finanzieren würde. In der Not ist sich in Europa jeder selbst der Nächste. Das ist verständlich und für jedes einzelne Land sicherlich richtig. Nur ist das alles mit einer gemeinsamen Währung nicht zu machen. Die Gemeinschaftswährung droht dem seit Jahrzehnten mühsam gepflegten europäischen Annäherungs- und Einigungsprozess nachhaltig zu schaden. Ein "weiter so" bei der Euro-Rettung ist nicht erfolgversprechend. Beim Schengenabkommen rudern die Europäer zurück. Beim Euro wäre das auch eine Lösung.
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