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NRZ: Projekt Schwarz-Gelb - Kommentar zur Koalition von Miguel Sanches
Essen (ots)
Kaum zurück aus dem Urlaub, steht Angela Merkel im Mittelpunkt. Von der Kanzlerin will die Opposition wissen, ob sie für oder gegen ein NPD-Verbot sei, ob sie die Besserstellung schwuler und lesbischer Ehen befürwortet, ob die Zuschuss-Rente kommt. Merkel lässt sich nicht aus der Reserve locken. Ihre Zurückhaltung darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, was auf dem Spiel steht. Für sie brechen jetzt entscheidende Monate an - bis zur Bundestagwahl im September 2013. Man bringt einiges schwer zusammen, die Zerstrittenheit der Koalitionäre und die hohen Sympathiewerte für Merkel; die politische Austrocknung der FDP und die innere Ruhe der Kanzlerin; die Klagen, dass sie in der Euro-Krise die Dinge treiben lässt und der Eindruck, dass sie "präsent ist, nervenstark", wie Peer Steinbrück - ein möglicher Herausforderer - bemerkt. Die Publizistin Gertrud Höhler vermisst eine wertegebundene Politik und meint, dass die Deutschen dabei sind, "sich darauf einzustellen". Sich daran zu gewöhnen - das trifft es besser. Von Wechselstimmung ist wenig zu spüren. Eine konservative Publizistin treibt die Kritik am "System M" auf die Spitze, weniger die Opposition. Verkehrte Welt. Es ist gut möglich, dass Merkels Art, die Prozesse zu verlangsamen, dass ihre "Politik der kleinen Schritte" die Euro-Krise eher noch verschärft hat. Dann wäre sie längst nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems. Ihr kommt zugute, dass niemand genau abschätzen kann, ob sie alles falsch gemacht hat und dass die SPD in der Kandidaten-Frage unklar ist. Am Ende geht es bei jeder Wahl um Vertrauen. So lange die Bürger nicht den Gegenkandidaten kennen, wächst Merkels Vorsprung. Ihr größtes Problem heißt nicht Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück oder Frank-Walter Steinmeier, sondern FDP und Philipp Rösler. Sie braucht Partner. Wenn sie Kanzlerin bleiben will, muss sie in den nächsten Monaten Röslers FDP und Schwarz-Gelb wiederbeleben. Ihre Bewährungsprobe ist die Euro-Krise. Dabei muss sie sich auf Union und FDP verlassen können. Andernfalls wird ein altes Bonmot bestätigt. Es lautet: Kanzler werden in Deutschland nicht gewählt - sie werden abgewählt.
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