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NRZ: Rauflustige Koalition - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES
Essen (ots)
Es ist nicht wirklich relevant, was ein Alexander Dobrindt kritisiert oder nicht. Er ist der Generalsekretär einer kleinen Partei im Zustand der Dauererregung. Helmut Kohl hat mal den Satz geprägt, die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter. Streit und Kritik begleiten jede Koalition, damals bei Kohl wie heute bei Angela Merkel. Die bürgerlichen Wähler ertragen jeden Kläffer, so lange nur klar bleibt, wer Herr(in) im Hause ist.
Was man aber nicht unterschätzen darf, ist die Wirkung von Dobrindts Worten in Griechenland. Wenn er erklärt, er sehe das Land 2013 nicht mehr im Euro-Raum, sind erstens die Griechen und zweitens Investoren verunsichert. Man kann ein Land auch in den Ruin hineinreden. Im Ausland sieht man in Dobrindt ein ranghohes Mitglied der schwarz-gelben Koalition. Man weiß eher wenig von der CSU, vermutlich nichts vom Scheckgespenst der Freien Wähler oder von der Lufthoheit über Stammtische.
Gespielt mit der Euro-Skepsis haben auch andere, Bayerns Finanzminister Söder, Seehofer, FDP-Chef Rösler oder Unions-Fraktionschef Kauder. Es gibt also Anzeichen eines gewissen Überbietungswettbewerbs in der Koalition. Merkels Mahnung, jede möge seine Worte wägen, ist zu vage. Erst einmal müsste man eine Linie kennen, an die man sich halten kann. Wer von Merkel Auskunft will über Griechenland will, bekommt von meist den Hinweis auf die EU-Troika. Expertise hin und her - am Ende sollte es um politische Entscheidungen gehen. Wenn Merkel Orientierung schuldig bleibt, macht sich jeder seinen eigenen Reim. So entsteht die Vielstimmigkeit dieser Tage, nicht nur in der Europa-Politik, sondern auf vielen Feldern. Bei der Bundestagswahl 2013 wird auseinander kommen, was nicht zusammengehört. FDP, CDU und CSU hatten drei Jahre Zeit, sich zusammenzuraufen. Gerauft haben sie.
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