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NRZ: Das tragische Versagen der Piratenpartei - ein Kommentar von STEPHAN HERMSEN
Essen (ots)
Große gesellschaftliche Veränderungen haben immer auch politische Bewegungen hervorgebracht. Die derzeit größte gesellschaftliche Veränderung - vergleichbar mit der Erfindung der Massenmobilität - ist die digitale Durchdringung. Mit jedem internettauglichen Gerät tragen wir immer und überall das Wissen der Welt mit uns. Und wir haben ständig die Chance, uns zu äußern. Das Internet ermöglicht die Teilnahme aller an allen Entscheidungen. Das kann Demokratie wie wir sie kennen lähmen - oder sie beflügeln.Die Piratenpartei hätte zum Kultivator der politischen Landschaft werden können, wäre es ihr gelungen, die dramatischen Veränderungen der Digitalisierung für entscheidende Politikfelder zu formulieren - und Positionen zu beziehen.
Wie gehen wir damit um, dass es nur ein paar Mausklicks bedarf, um anonym Menschen zu diffamieren? Wie gehen wir damit um, dass wir erfahren, wenn neben uns ein ehemaliger Straftäter einzieht? Wie zähmen wir eine irrsinnig gewordene Finanzwelt, die sich von Mikrosekundenschwankungen auf Weltmärkten nährt und langfristige Entwicklungen unkalkulierbar macht? Wie gestalten wir Außenpolitik in Zeiten von Internetrevolution und Internetzensur? Was sollen Kinder in der Schule lernen, wenn sie alles googeln können? Wie schützen wir sie davor, in virtuellen Welten zwischen Porno und Playstation verloren zu gehen? Wie vergüten wir geistiges Eigentum, wenn sich jedes Werk tausendfach kopieren und verbreiten lässt? Wie machen wir die Datenautobahnen verkehrssicher, ohne die Reisefreiheit aller Teilnehmer zu gefährden? Nicht zuletzt: Wie sichern wir die gesellschaftliche Teilhabe derer, die nicht in der Lage sind, an der digitalen Gesellschaft teilzunehmen - und dafür zumindest bei Flugbuchung, Wohnungssuche und Einkauf draufzahlen?
Die Piraten sind in ihrer Selbstbeschäftigung kaum über Fragen von Partizipation und Urheberrecht hinausgekommen - Rücktritte und peinliche Auftritte häufen sich. So viel Selbstbeschäftigung und Selbstzerstörung ermüdet diejenigen, die sich in dieser rasch verändernden Gesellschaft Antworten erhoffen. Weil die Piraten sie (bislang?) nicht geben können, wären die etablierten Parteien gut beraten, diese Lücken zu füllen.
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