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NRZ: Etwas Hoffnung aus den Niederlanden - von MANFRED LACHNIET
Essen (ots)
Aufatmen können die demokratischen Kräfte in Europa nicht. Aber es macht ein gutes Gefühl, dass unsere niederländischen Nachbarn eben nicht Geert Wilders die meisten Stimmen gegeben haben. Wilders, der nun schon seit Jahren hetzt und schürt und der bei all seiner Kritik keine echten Lösungen bietet. Er hat sein Wahlziel verfehlt, das muss er eingestehen. Dennoch: Sein recht hoher Stimmenanteil muss nach wie vor jeden Demokraten alarmieren, wenngleich das Ergebnis insgesamt etwas hoffen lässt. Spätestens bei der Wahl in Frankreich in wenigen Wochen werden wir sehen, ob auch dort die bisherigen Parteien die Radikale Marine le Pen in Schach halten können. Dieses Eindämmen funktioniert am besten, wenn die Politik die vorhandenen Probleme und Missstände offen und ehrlich anspricht - aber eben ohne Hass und mit einer Sprache, die jedem Menschen die Würde lässt. Ministerpräsident Mark Rutte hat in den letzten Tagen gezeigt, wie ein Politiker das Vertrauen der Bevölkerung zurückerlangen kann: Mit deutlichen Worten und Taten an die Adresse der türkischen Regierung hat er klare Kante und Tatkraft bewiesen. Natürlich war das auch Taktik. Aber sein Handeln kommt an und wird auch honoriert werden, wenn diese Haltung dazu genutzt wird, das Land wieder zu einen. Zunächst aber muss eine handlungsfähige Mehrheit für die Zweite Kammer gefunden werden; das wird sicher noch eine Weile dauern. Aber am Ende wird es eine demokratische Regierung sein.
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