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NRZ: SPD: Neun Monate sind zu lang für die Analyse - von MANFRED LACHNIET
Essen (ots)
Warum benötigt die SPD knapp neun Monate, um die Ursachen für ihre Niederlage bei der Bundestagswahl 2017 zu besprechen? Wenn das Tempo so weitergeht, wird die Partei bis zum Ende der GroKo immer noch nicht genau wissen, mit welchen Themen sie beim Wähler punkten kann. Immerhin ist die Analyse schonungslos offen: Verblendet vom Schulz-Höhenflug, kein klarer Kurs, den die Wähler verstehen. Dazu diese nervenden Ränke-Spiele. Noch immer wendet sich der Ex-Vorsitzende Gabriel mit Empfehlungen an die Parteiführung. Dabei hatte er seine Zeit - und hat sie nicht genutzt. Wenn die SPD nun Fehler bei Hartz-IV abmildert (etwa zurück zur Halbierung der Krankenkassen-Beiträge), ist das richtig. Es bringt aber null Aufwind, weil gute neue Ideen fehlen. Und ein Dilemma wird Nahles stets begleiten: profilieren und zugleich Freund sein mit der CDU. Im Grunde ist das unmöglich. Die NRW-SPD indes traut sich trotz Oppositionsrolle nicht, offen über Fehler zu diskutieren. Ein paar Regio-Konferenzen und sonst nur das Führungspersonal austauschen bedeuten noch keinen Aufbruch. Befremdlich ist, dass die NRW-SPD nun den Schulfrieden aufkündigen will. Neue Systeme sollen her. Das wird die Eltern ziemlich abschrecken. Denn die drängendsten Schulprobleme sind: Neue Lehrer schnell und gut ausbilden und einstellen, weniger Stundenausfall, Förderung für Schwache und Starke. Bildung sollte das Top-Thema der SPD sein: Aber dann bitte klug und pragmatisch; und nicht wieder ideologisch und kompliziert.
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