Neues Deutschland: zur Koalitionsklausur in Meseberg
Berlin (ots)
Weder die Kanzlerin noch ihren Vize ficht an, dass der gute alte Fontane bei seiner Wanderung durch die Mark Brandenburg das heutige Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg zum Zauberschloss erklärt hatte. Ein bisschen Zaubern gehört schließlich immer zum politischen Geschäft. Angela Merkel, Franz Müntefering und all die anderen warten alle Tage - ob im Kanzleramt, im Koalitionsausschuss, im Adenauer- oder Brandt-Haus - mit schwarz-rotem Hokus-Pokus auf. So wird wie von Zauberhand aus einem Minimalkonsens eine große Weichenstellung und aus einem handfesten Zoff ein prächtiges Koalitionsklima. Warum also nicht auch in Meseberg? Abra makabra, die große Koalition ist nicht zu beneiden. Den ganz großen Wurf wird sie nicht mehr aus dem Hut zaubern. Aus Reformen wurden Reförmchen, aus ehrgeizigen Projekten Notlösungen - und die Zwangsehe zwischen Christ- und Sozialdemokraten muss ob fehlender Alternativen noch bis 2009 halten. Trotz Dissens bei Mindestlohn, Kinderzuschlag und Online-Durchsuchungen, trotz Spannungen zwischen Wirtschafts- und Umweltminister, trotz Grummeln über die Verlängerung der Bundeswehr-Mandate in Afghanistan. Auch wenn SPD-Fraktionschef Struck poltert, Friede, Freude, Eierkuchen komme in Meseberg nicht in die Tüte - zum gegenseitigen Vorführen ist's noch zu früh. Aber mit den vier Landtagswahlen 2008 dürfte der Budenzauber vorüber sein. Dann wird in ganz andere Trickkisten gegriffen.
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