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Neues Deutschland: zum Kaufkraftverlust in Deutschland

Berlin (ots)

Franz Müntefering geht es zur Zeit wie Goethes
Zauberlehrling: Die Geister, die er rief, wollen einfach nicht 
verschwinden.
 Es ist zwar aller Ehren wert, dass sich der sozialdemokratische 
Arbeitsminister angesichts des  lange bekannten Kaufkraftverlusts der
Bevölkerung höhere Tarifabschlüsse wünscht. Doch ist die Misere zu 
einem guten Teil hausgemacht. Die von Müntefering stets verteidigte 
Agenda 2010 hat beispielsweise die Expansion des Niedriglohnsektors 
so richtig in Gang gebracht  - und die Gewerkschaften massiv 
geschwächt. Um diesen Widerspruch kommt niemand herum: Erst setzte 
Rot-Grün durch, dass »jede legale Arbeit« anzunehmen sei; jetzt ruft 
die SPD nach dem gesetzlichen Mindestlohn, der eben diesen 
lohndrückenden Hartz-IV-Mechanismus zu einem guten Teil außer Kraft 
setzen würde.
 Die jetzt mal wieder anstehende »Debatte« macht deutlich, wie 
schizophren die SPD in diesen Tagen ist. Da wird ein »linkes« 
Programm verabschiedet, während die Altvorderen das Lob Schröders 
singen - und gleichzeitig wie eine ganze Pfauenherde um die 
Gewerkschaftsseele buhlen.
 So erklärt sich wohl auch, dass der Minister die Zahlen seines 
Ministeriums, die schon länger in gedruckter Form vorlagen, nicht von
sich aus skandalisiert hat. Sondern erst reagierte, als die Zeitung 
mit den großen Buchstaben auf das Thema sprang.

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Rückfragen bitte an:
Neues Deutschland
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Telefon: 030/29 78 17 21

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