All Stories
Follow
Subscribe to nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag / nd.DieWoche

Neues Deutschland: zur Bundestagsdebatte über Telekommunikationsüberwachung

Berlin (ots)

Wer Denkmale aufstellt, hat leider nur zu oft den
Wunsch, etwas für die erwünschte Ewigkeit zu zementieren. Glas, 
Bronze oder polierter Stahl - ein Einheitsdenkmal zum 9. 11. soll es 
sein. Fragt sich, wer wem wofür ein Denkmal setzt. Gilt der Respekt 
nur jenen, die die zwei deutschen Staaten vertraglich 
zusammenklemmten? Oder fühlen wir uns verbunden mit jenen, die ohne 
nationalstaatliche Machtkalkulation Bürgerrechte in den ihren 
gebührenden Rang erheben wollten?
 Wer sich gestern die Debatte im Bundestag zur 
Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung angeschaut 
hat, konnte zu ernüchternden Erkenntnissen kommen und daran zweifeln,
dass »Stasi« nur DDR-Geschichte ist. Die Mehrzahl der Damen und 
Herren Abgeordneten gaben unseren nunmehr alldeutsch präsenten 
Diensten Instrumente in die Hand, die auch den letzten noch so 
selbstbewussten Bürger zu einer potenziell gläsernen Gestalt 
verfremden. Wie einst bei Mielke, der unter Stalin sein »Handwerk« 
lernte, sind wir alle irgendwie verdächtig. Der Unterschied? Einst 
sollten Ossis ihre Menschenrechte zum Wohle von »Frieden und 
Sozialismus« opfern, nun zwingt uns angeblich der internationale 
Terrorismus gesamtdeutsch zur individuellen Selbstaufgabe. So billig 
sollte man Kopien nicht akzeptieren. Weshalb Jan Korte, ein junger 
Abgeordnete der LINKEN, in der Plenardebatte zurecht forderte: Wir 
brauchen eine neue, energische und freche Bürgerrechtsbewegung.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/29 78 17 21

Original content of: nd.DerTag / nd.DieWoche, transmitted by news aktuell

More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 08.11.2007 – 17:16

    Neues Deutschland: zum Stand der deutschen Einheit

    Berlin (ots) - Heute debattiert der Bundestag den Stand der Deutschen Einheit. Gestern trafen sich die Ministerpräsidenten der neuen Länder mit der Kanzlerin. Ein Einheitsdenkmal ist im Gespräch. Man kann nicht sagen, dass die Ostdeutschen in der Politik nicht vorkommen würden. Als Angehöriger dieser Spezies muss man sich um den 9. November herum geradezu in Deckung begeben - bei all jenen über uns ...

  • 08.11.2007 – 14:31

    Neues Deutschland: "Sacco & Vanzetti": November-Ausgabe des Magazins

    Berlin (ots) - "Sacco & Vanzetti", das junge Magazin mit "Lust am Widerspruch" erscheint am 9. November und beschäftigt sich in der aktuellen Ausgabe mit diesem für die Deutschen in vieler Hinsicht wichtigen Datum. Manche nennen diesen Tag auch bedeutungsschwer den "Schicksalstag der Deutschen." Mit ihm verbinden sich Ereignisse wie die deutsche ...

  • 07.11.2007 – 17:58

    Neues Deutschland: zum Gutachten des Sachverständigenrates

    Berlin (ots) - Es sind nicht nur böse Zungen, die behaupten, Wirtschaftswissenschaft bestehe zu einem Gutteil aus Kaffeesatzleserei. Solange die Forscher dies berücksichtigen und in den Schlussfolgerungen ihrer Studien vornehme Zurückhaltung üben, ist dies nicht der Rede wert. Leider schwingen sich Sachverständige mit Verweis auf die Untertasse der Konjunktur in schöner Regelmäßigkeit zu Verkündern einer ...