Neues Deutschland: zum Streit um den Besuche des Dalai Lama
Berlin (ots)
Es ist amüsant, sich die Bundesregierung als einen Hühnerhaufen vorzustellen, befremdlich wäre trotzdem, wenn es stimmte. So etwa hatte mancher die Große Koalition erwartet - dass sie jeden Tag ein Ei legen würde, und manches Mal auch zwei. Auf das Gegacker hatte man sich gefreut und es zugleich befürchtet. Nun ist es wieder soweit. Der Dalai Lama entzweit die Koalitionspartner, ohne dass der Streit um die »einsame« Entscheidung von Ministerin Wieczorek-Zeul zu mehr als Gackern führte. Das dafür gründlich. Steinmeier ist angeblich sauer, während Merkel Verständnis äußert. Verkehrte Hühnerwelt. So wenig, wie Steinmeier die Menschenrechte zum entscheidenden Kriterium seiner Entscheidungen macht, so wenig ist Merkel hierbei seine Kritikerin. Das Treffen im Hotel Adlon wirkt vielmehr als der Kompromiss, der nach dem Empfang der Bundeskanzlerin für den Dalai Lama im letzten Jahr und dem Bemühen notwendig wurde, die chinesische Regierung nicht unnötig weiter zu provozieren. Man kann ja nicht ausschließen, dass es reiner Glaube an die Universalität der Menschenrechte ist, der die Ministerin trieb. Doch Wieczorek-Zeul Unbedarftheit zu unterstellen - nein, das kann man wohl nicht. Und sie wird auch nicht in die CDU eintreten, um Merkel näher zu sein. Die jetzt gerade in Lateinamerika unterwegs ist und sich dort um nichts weniger kümmert als die Menschenrechte.
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