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Neues Deutschland: zum Besuch des deutschen Außenministers in Georgien

Berlin (ots)

Schlechtes Omen: Als Bundesaußenminister
Frank-Walter Steinmeier  und Georgiens Präsident Michail Saakaschwili
in Batumi die Presse »brieften«, setzte strömender Regen ein. Das 
Unwetter verhinderte auch Steinmeiers Hubschrauberflug ins abtrünnige
Abchasien und zwang zur Fahrt über Stock und Stein. Immerhin, gegen 
die Wetterkapriolen setzte sich der deutsche Chefdiplomat durch. Der 
Widerstand, den Steinmeiers Gesprächspartner seinem Dreistufenplan 
zur Lösung des georgisch-abchasischen Konflikts entgegensetzten, ist 
weitaus schwerer zu brechen.
 Saakaschwili ist nicht einmal zum Gewaltverzicht bereit. Der aber 
wäre Voraussetzung für ehrliche Friedensverhandlungen. Georgiens 
Präsident begründet seine Weigerung mit »russischen Provokationen« 
und der »Militarisierung Abchasiens«. Da kann der abchasische 
Präsident Sergej Bagapsch leicht gegenhalten: Soll Saakaschwili doch 
erst mal seine Truppen aus dem abchasischen Kodori-Tal abziehen!
 Stufe drei des Plans ist für Bagapsch ohnehin inakzeptabel: 
Verhandlungen über den künftigen Status Abchasiens kommen für ihn 
nicht aufs Tapet. Was will Steinmeier denn auch auf die Frage 
entgegnen, warum er den Abchasen verwehrt, was er den Kosovo-Albanern
zugesteht - die Unabhängigkeit. Oder auf diese: Wenn stalinistisches 
Unrecht wo immer möglich zu tilgen ist, warum nicht auch der 
Anschluss der Abchasischen SSR an Georgien im Jahre 1931?

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/29 78 17 21

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