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Neues Deutschland: zur OECD-Studie über Armut in Deutschland

Berlin (ots)

Die Bundesrepublik ist die drittgrößte
Volkswirtschaft der Welt. Die Deutschen erarbeiten täglich einen 
Reichtum, der es eigentlich verbieten müsste, dass Menschen 
hierzulande in Armut leben. Dennoch ist unsere Gesellschaft mit Armut
konfrontiert. In den vergangenen Jahren stieg diese - den 
Rekordprofiten der Konzerne zum Trotz - weiter an.
 Der OECD-Studie zufolge ist diese Entwicklung nicht der 
»Reformierung« des Arbeitsmarktes geschuldet, sondern basiert 
vorwiegend auf Konjunkturschwächen und der Veränderung deutscher 
Haushalte und Lebensgemeinschaften. Diese Argumentation legitimiert 
die katastrophale Sozialpolitik der letzten Dekade. Gerhard Schröder 
rasierte mit der Hartz-Gesetzgebung den Sozialstaat. Kanzlerin Merkel
führt die Demontage der Sozialsysteme in der Großen Koalition brav 
weiter. Den unsozialen Charakter unserer Gesellschaft zeigt die 
Tatsache, dass überhaupt ein Mensch - mit oder ohne Arbeit - bei uns 
in Armut lebt, während andere nicht durch ihrer Hände Arbeit, sondern
aufgrund von Kapitalbesitz enorme Reichtümer anhäufen können.
 Die Bundesrepublik war nie ein sozial gerechter Staat. Sie wird es 
auch zukünftig nicht sein. Solange das Privateigentum an Kapital die 
Wirtschaftsordnung gestaltet, wird es in der Gesellschaft immer ein 
Oben und Unten geben. Deswegen bleibt es Aufgabe fortschrittlicher 
Politik, die Vergesellschaftung von Eigentum zu forcieren. Im 
Bankensektor sollte man beginnen.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/29 78 17 21

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