Neues Deutschland: Europaabgeordneter Brie: Nur scheinbare Stabilität in Irak
Berlin (ots)
Der Europaabgeordnete André Brie (LINKE) sieht die gegenwärtige Situation in Irak noch weit von einer Stabilisierung entfernt. "Stabilität konnte ich nicht erkennen, denn ich habe Panzer und Kampfhubschrauber gesehen - und unzählige Mauern, nicht nur um die 'Grüne Zone', sondern praktisch um jedes Wohnviertel in Bagdad", erklärte der Abgeordnete gegenüber der Tageszeitung Neues Deutschland (Samstagausgabe). Brie war erst vor wenigen Tagen aus Irak zurückgekehrt. In Gesprächen mit Regierungsvertretern, mit Parlamentsabgeordneten, Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und der multinationalen Streitkräfte sowie bei Begegnungen mit der Bevölkerung hatte sich der Abgeordnete vor den Provinzwahlen ein Bild von der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Situation im Land gemacht.
Zwar sei die Zahl von Anschlägen und Toten zurückgegangen und es gebe eine größere Bewegungsfreiheit für Irakerinnen und Iraker, so Brie. "Aber es ist eine Stabilität, die erstens auf einer massiven Militärpräsenz vor allem der US-Amerikaner sowie der Armee und der Polizei Iraks und zweitens den Ergebnissen der religiösen und ethnischen 'Säuberung' und Trennung beruht. Drittens sind alle Konflikte ungelöst und die Gewalt kann jederzeit wieder ausbrechen", betonte der Parlamentarier.
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