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Neues Deutschland: Geheimnis

Berlin (ots)

Die ganz große Krise verlangte jetzt eigentlich den
ganz großen Wurf der Großen Koalition. Wer meint, dass Politik 
überhaupt in der Lage sei, die Krise des Kapitalismus zu mildern, 
muss den Koalitionären jetzt ganz fest die Daumen drücken. Doch damit
riskiert man wohl eher seinen Daumen. Kein Wurf, nicht einmal der 
kleinste, gelingt. Keine strengeren Regeln für die Spielcasinos, die 
man Finanzmarkt nennt, werden geschaffen, keine Kontrolle wenigstens 
der Taschen gibt es, wenn die Pokerfreunde nach durchzockter Nacht 
das Lokal verlassen. Nicht einmal das Trinkgeld in Form von Steuern, 
das dem Croupier am Spieltisch üblicherweise zusteht, bleibt in 
anständiger Höhe hängen.
Dabei war das sogenannte Stopfen von Steuerschlupflöchern ein 
Lieblingserfolg schon der rot-grünen Koalition. So doll kann es nicht
gewesen sein, dass sich jetzt die Große Koalition darüber immer noch 
in die Haare kriegt. »Größeren Streit« droht Müntefering der Union 
gar an, eine größere Drohung ist kaum noch vorstellbar.
Dabei ist der SPD und damit dem Schlupflochgesetzentwurf wirklich 
alles Gute zu wünschen. Steuerflüchtlinge sollen künftig die Banken 
verpfeifen, bei denen sie ihr Geld unversteuert lagern wollen. Um  
das Schweigegelübde der Banken zu knacken, bei denen sie in 
transparentester Absicht ihr sauer erspieltes Geld einlagern. Das 
Bankgeheimnis wäre damit praktisch für alle Zeit gelüftet. Was es 
darüber noch zu streiten gibt, bleibt Koalitionsgeheimnis.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/2978-1721

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