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Neues Deutschland: zu Meldungen über CIA-Gefängnisse in Litauen

Berlin (ots)

Nun also auch Litauen. Wie US-amerikanische Medien
berichten, soll sich in dem baltischen Staat eines der nach den 
Anschlägen vom 11. September 2001 installierten berüchtigten 
CIA-Geheimgefängnisse für Terrorverdächtige befunden haben, unweit 
der Hauptstadt Vilnius. Dort hat man gestern umgehend dementiert, so 
wie zuvor schon Warschau und Bukarest, als ihnen 2007 vom Europarat 
vorgeworfen wurde, derartige illegale Kerker auf ihrem Territorium 
zugelassen zu haben. Sie sollen auch in Afghanistan, Thailand und 
Marokko betrieben worden sein.Insgesamt unterhielt die CIA nach 
bisherigen Erkenntnissen weltweit mindestens acht Geheimgefängnisse. 
Ihre Existenz hatte USA-Präsident Bush schon 2006 erstmals 
eingeräumt.
 Bis heute allerdings versuchen die Verbündeten in Europa, ihre 
Verstrickung in das völkerrechtswidrige Netzwerk zu vertuschen. Auch 
Berlin, wenn man nur an den Fall des deutschen Staatsbürgers Khaled 
El Masri denkt, den der USA-Geheimdienst in Mazedonien entführt und 
nach Afghanistan verschleppt hat. Selbst als unlängst bekannt wurde, 
dass diese Gefängnisse von Frankfurt aus geplant worden sind, schwieg
die Bundesregierung weiter. Wie der Sonderermittler des Europarats 
Dick Marty beklagt, sei es außerordentlich schwierig, die ganze 
Wahrheit über die quer durch Europa verschleppten Terrorverdächtigen 
herauszufinden. Denn wie die Bundesregierung zeigen die betroffenen 
Staaten kein Interesse daran, diese Vorgänge aufzuklären. Da deutet 
man lieber mit dem Finger auf Moskau oder Teheran, um Transparenz und
die Übernahme politischer Verantwortung zu fordern.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/2978-1721

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