Neues Deutschland: zum Nah-Ost-Treffen bei Obama
Berlin (ots)
Sie war von vielen Medien schon vorher verächtlich als Fototermin bezeichnet worden, und mehr wurde auch nicht daraus - die von Obama kühn als Nahostgipfel apostrophierte Einbestellung von Abbas und Netanjahu für ein paar Stündchen zu sich nach New York. Die wenige Zeit, die der Gastgeber wegen des gleichzeitig stattfindenden Klimagipfels hatte, ließ er ohne vorwärtsweisende Äußerung zur Sache verstreichen. Obama präsentierte sich als neutraler Vermittler. Das war unangebracht in einem so zugespitzten und immer neue Kriege gebärenden Konflikt; außerdem unglaubwürdig, weil die USA in ihm von Anfang an Partei sind. Obamas Moderation war eine uneingestandene Kapitulation. Oder wurden intern Dinge vereinbart, die Raum lassen für tatsächliche Verhandlungen? Nicht auszuschließen, aber wenig wahrscheinlich, betrachtet man die Reaktionen der Akteure. Die Palästinenser zeigen sich verbittert, weil sie ihre Skepsis voll und ganz bestätigt sahen. Die Netanjahu-Regierung verweist genüsslich darauf, dass sie alle ihre Wahlversprechen werde einhalten können. Und die heißen: kein Rückzug auf die Grenzen von 1967, kein Ende des »Siedlungsbaus« und damit auch keine Chance für die Gründung eines Palästinenser-Staates. Übrigens, die Akzeptanz der ersten beiden Punkte durch die Palästinenser - das ist es, was der israelische Friedensnobelpreisträger und Staatspräsident Peres vor dem Treffen als »Verhandlungen ohne Vorbedingungen« bezeichnete. Die hoffnungsvolle Kairoer Rede Obamas vom Juni an Muslime, Araber, Palästinenser verblasst für die Angesprochenen, was den Nahostkonflikt betrifft, immer mehr zur trügerischen Erinnerung.
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