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Neues Deutschland: zu den Problemen der SPD

Berlin (ots)

Wenn die SPD sich verständlich machen könnte, würde
sie gewählt. Meinen noch immer die sogenannten Reformer der Partei, 
die nun auch gern die neuen Erneuerer wären. Wenn? Daran erkennt man 
die falschen Propheten, dass sie meinen, die Sozialdemokraten würden 
von ihren Wählern nur nicht richtig verstanden. Doch, sie werden! 
Obwohl die SPD die Sprache noch nicht wiedergefunden hat nach dem 
letzten Wochenende. Noch immer fischt sie nur die Parolen der letzten
Jahre aus ihrem Sprachfundus. Falsch muss nicht sein, was der 
aufstrebende Olaf Scholz fordert, einer der Architekten der 
Agendapolitik. Zusammenstehen fordert er und gleichzeitig inhaltliche
Erneuerung. Wie aber sollte eine Erneuerung gelingen, wenn man sie 
wie in einer akademischen Versuchsanordnung neugierig von außen 
ausprobierte? Im inhaltlichen Streit unterscheiden sich nicht nur 
Positionen, sondern auch Personen. Sieg und Niederlage sind da 
unvermeidbare Begleiter. Zusammenstehen kann nur, wer sich einig 
weiß.
 Um welche inhaltliche Erneuerung geht es also? Um eine Fortsetzung 
des »richtigen Weges« mit anderen, tauglicheren Mitteln? Die SPD habe
die sozialen Sicherungssysteme in Deutschland gerettet, sagt Olaf 
Scholz. Nur die Menschen hätten es nicht begriffen, weil die Reformen
nicht gut für ihr persönliches Leben waren. So ist die SPD weiter 
stolz auf ein Sozialsystem, das die Menschen als bedrückend 
empfinden. Wenn es nach Scholz geht. Ja, wenn.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/2978-1721

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