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Neues Deutschland: zur Finanzlage der Städte und Kommunnen

Berlin (ots)

Was haben die Schneemassen in
Mecklenburg-Vorpommern und das Theater Wuppertal gemeinsam? Beide 
sind den Kommunen zu teuer. Im Nordosten befürchten 
Kommunalpolitiker, dass die Städte und Gemeinden nicht nur in 
Schnee-, sondern zugleich in zusätzlichen Schuldenbergen versinken, 
weil die winterlichen Extraausgaben nicht eingeplant waren. An der 
Wupper regiert ein sogenanntes Haushaltssicherungskonzept und das 
heißt im Klartext, dass die Stadt zwei Millionen Euro bei den Bühnen 
streichen will.
 Höhere Zoo-Eintrittspreise hier, Hallenbad-Schließungen da - die 
Kommunen langen seit Langem zu, wo sie nur können. Machen es nicht 
anders als Bund wie Länder und reichen die Finanznot nach unten durch
- an die Bürger, insbesondere an jene, die der größten Unterstützung 
bedürfen. Und dennoch werden die Defizite größer und größer - und 
nicht nur, weil die Steuereinnahmen sinken. Ungeachtet dessen, dass 
die Sozialausgaben ohnehin stetig steigen, will der Bund sich jetzt 
gar per Gesetz von einem Teil der Hartz-IV-Unterkunftkosten zulasten 
der Kommunen befreien. Drohende Mehrausgaben durch steigende 
Arbeitslosigkeit sollen allein von ihnen geschultert werden.
 Verständlich deshalb der Aufschrei des Städtetages: Der Kollaps 
droht! Derlei Rufe gehören allerdings seit Jahrzehnten zum Ritual des
Jahresanfangs. Und werden womöglich deshalb mit schöner 
Regelmäßigkeit - also auch in Krisenzeiten - überhört.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/2978-1721

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