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Neues Deutschland: Versuch wert

Berlin (ots)

Basisdemokratie kann ja niemand schlecht finden,
jedenfalls nicht bei der LINKEN. Die Unsicherheit, ob ein 
Mitgliederentscheid der Partei auf die Beine helfen oder ihr 
Straucheln eher verstärken könnte, betrifft deshalb nicht das 
Prinzip. Auch wenn die medialen Reaktionen so klingen, als sei die 
Mitgliederbefragung ein Misstrauensvotum gegenüber der Führung. 
Immerhin haben mit den Landeschefs der Partei Teile der Führung die 
Initiative hierzu ergriffen.
Offen ist vielmehr, ob die Mitglieder ihre Befragung als wirkliche
Beteiligung empfinden. Denn das sollten sie - ihr  Unbehagen darüber,
quasi zum Zuschauer der eigenen Partei degradiert zu sein, macht ja 
einen Teil des Problems aus. Selbst wer den Mitgliederentscheid für 
das geeignete Mittel hält, einem harmonischen Parteitag im Mai den 
Weg zu ebnen, kann nun jedoch darüber verstimmt sein, dass er 
entweder dem vorliegenden, umstrittenen Personalvorschlag zustimmen 
kann oder die Führungskrise tendenziell verschärft. Denn natürlich 
würde die Ablehnung der Doppelspitze die Debatten neu entfachen. Die 
oder der radikalgemäßigte, ostwestintegrierende und lafontainable 
Vorsitzende wäre noch längst nicht gefunden; und wenn er gefunden 
würde, wäre er nach solcher Debatte nicht zu beneiden. Insofern ist 
die Urabstimmung eine Initiative, gegen die man bei der LINKEN nichts
haben kann, vielleicht ist sie gar  ein erfolgreicher 
Befreiungsschlag. Doch sie ist noch nicht die Lösung der Krise.

Pressekontakt:

Neues Deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

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