neues deutschland: DIE LINKE im Wahlkampf: Demokratie als Diskurs
Berlin (ots)
Die Ergebnisse der Studie »Leben in Ostdeutschland und Niedersachsen« lesen sich auf den ersten Blick als positives Signal für die Linkspartei. Die Mehrheit der Befragten teilt die Einschätzungen der LINKEN in der Renten- und Lohnpolitik. Auch in der Außenpolitik gibt es Übereinstimmungen. Viele Menschen sind generell gegen Waffenexporte, insbesondere an diktatorische Herrscher und in Krisengebiete. Doch diese zumindest in Teilen der Bevölkerung verbreiteten Sympathien für die Kernthemen der Linkspartei spiegeln sich derzeit in den Wahlumfragen der westdeutschen Bundesländer nicht wider. Die LINKE wird in den nächsten Wochen darum kämpfen müssen, im Januar nächsten Jahres die Fünf-Prozent-Hürde zu überwinden und erneut in den niedersächsischen Landtag einzuziehen. Zwar wünschen viele Menschen politische Veränderung, aber immer weniger trauen dies den Parteien zu. Niedersachsen ist eines von vielen Ländern mit niedriger Wahlbeteiligung. Diese lag bei der letzten Landtagswahl vor fünf Jahren bei desaströsen 57 Prozent. Die Studie zeigt, dass in der direkten Demokratie, die von der Mehrheit der Befragten befürwortet wird, eine Chance liegen könnte, mehr Bürger an die Politik heranzuführen. Auch die LINKE muss alle Interessierten verstärkt in den politischen Diskurs einbinden, in der eigenen Partei die Basisdemokratie etablieren und offensiv für Volksentscheide werben. Ansonsten wird es für sie schwierig, nach vielen Rückschlägen wieder in die Erfolgsspur zurückzufinden.
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