All Stories
Follow
Subscribe to nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: MAD und Öffentlichkeit: Durchsichtig

Berlin (ots)

Transparenz gehört zu den wichtigsten Schmiermitteln in einem Gemeinwesen, das sich demokratischer Öffentlichkeit und Teilhabe verpflichtet fühlt. Deshalb ist es gut und wichtig, dass der Ruf nach frei verfügbaren Informationen über Behörden in den vergangenen Jahren immer lauter wurde. Zugleich droht Transparenz aber zu einer leeren Parole herabzusinken, die von Apparaten der Macht stets wie ein Werbebanner in Stellung gebracht wird,sobald der kritische Druck zu groß wird. Wenn der Chef des MAD verspricht, seinen Laden zu öffnen und dessen »Leistungen auch nach außen zu präsentieren«, dann hat das mit »Transparenz« so wenig zu tun wie mit einem »Paradigmenwechsel«, von dem Ulrich Birkenheier spricht. Worin könnte der bestehen? Doch vor allem darin, die massive und wachsende Kritik an Geheimdiensten endlich ernst zu nehmen und nötige Konsequenzen aus Verstrickung, Versagen und Verschleierung zu ziehen: Abschaffung aller Dienste, die schon von ihrer inneren Logik her Demokratie-inkompatibel sind. Die Charmeoffensive des MAD-Chefs ist der Versuch, dem von FDP, Grünen und Linkspartei immer offensiver geforderten Aus für den Dienst per wohlfeilem Versprechen entgegenzuwirken. Wer will schon was gegen Transparenz haben? Eine neu eingerichtete Pressestelle und das erste Interview eines MAD-Chefs seit 57 Jahren sind aber keine Argumente, an der einmal gewonnenen Einsicht festzuhalten: Wirkliche Demokratie und Geheimdienste vertragen sich nicht. Alles andere ist nicht transparent, sondern bloß durchsichtig.

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

Original content of: nd.DerTag / nd.DieWoche, transmitted by news aktuell

More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 17.02.2013 – 17:56

    neues deutschland: Zum G20 Treffen

    Berlin (ots) - Der mancherorts bereits als unausweichlich angesehene Währungskrieg fällt vorerst aus - jedenfalls als offiziell erklärter. So die eine Botschaft des am Wochenende zu Ende gegangenen Gipfeltreffens der 20 größten Wirtschaftsmächte. Ein Stillhalteabkommen, nicht weniger, aber auch nicht mehr. Die zweite Botschaft aus Moskau zeugt gleichfalls von einer Pattsituation: Die Protagonisten der als Sparsamkeitspolitik verklärten Strangulierungsbestrebungen ...

  • 15.02.2013 – 18:23

    neues deutschland: Leid und Armut - Kommentar zu den Folgen der Krise für die europäische Jugend

    Berlin (ots) - Unter Krisen leiden stets die Schwächsten am meisten. Das ist zwar eine Binsenweisheit, aber leider trotzdem wahr. In Europa bekommen besonders Alte, Kranke und Kinder die Auswirkungen der anhaltenden Krise - und der vielen Ländern dadurch aufgezwungenen Sparprogramme - deutlich zu spüren. Es verdichten sich die Zeichen, dass eine ganze Generation ...

  • 15.02.2013 – 12:41

    neues deutschland: Dietrich Kittner gestorben

    Berlin (ots) - Der Kabarettist Dietrich Kittner ist tot. Wie sein Produzent Andreas Barthel der Tageszeitung "neues deutschland" mitteilte, starb Kittner am Freitag morgen im Alter von 77 Jahren in seinem Wohnort in Österreich. Der 1935 geborene Künstler gehört zu den namhaftesten linken Politkabarettisten der Bundesrepublik.1960 gründete er in Göttingen ein Studentenkabarett. Lange Zeit lebte er in Hannover und trat ...