neues deutschland: Präsidentenwahl in der Ukraine: Eine Chance¶
Berlin (ots)
Neue Leute können alte Erstarrungen aufbrechen. Wie auch immer sein Wahlsieg zustande gekommen sein mag und was alles an ihm auszusetzen wäre, kann der Oligarch Petro Poroschenko doch eine Chance für die Ukraine sein. Das höchst zweifelhafte Konstrukt Interimspräsident hat ausgedient. Der Machtblock aus Julia Timoschenkos Vaterlandspartei und der rechtsextremen Swoboda von Oleg Tjagnibok, die die Spitzenämter nach dem Maidan-Umsturz vom Februar unter sich aufteilten, wird etwas aufgebrochen. Das könnte den Weg für einen ernsthaften Versuch frei machen, den Kardinalfehler der neuen Kiewer Machthaber und ihrer Ratgeber aus der westlichen Welt zu korrigieren. Das hieße zuallererst, das vergiftete und bis zu einem Waffengang gegen »Terroristen« verdorbene Verhältnis mit dem Osten des Landes zu bessern. Der neue Mann will offenbar genau das. Warum sonst sollte er als erstes dorthin reisen wollen. Der Donbass wurde erst abtrünnig, als der ungefragten russischen Mehrheit der Rang ihrer Sprache und die Bindungen an den großen Nachbarn in der Vergangenheit ignoriert und für die Zukunft aberkannt wurden. Würde das Gespräch aufgenommen, könnte das vielleicht auch mit dem großen Nachbarn gehen. Dafür sprechen erste Signale. Als erstes sollten die Waffen schweigen. Dazu ist der neue Chef noch nicht bereit. Das zeigt, dass eine Rückabwicklung des Konfliktes nicht in Sicht ist. Dafür müssten als dessen Mitwirkende dann auch die USA, Russland und die EU an den Tisch.
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