neues deutschland: Über die deutschen Drohnenpläne
Berlin (ots)
Im Verteidigungsministerium gibt es Pläne, für die eigene Armee waffenfähige Drohnen anzuschaffen. Diese Überlegung der Ministerin Ursula von der Leyen fällt in eine Zeit, in der über mehr deutsches Engagement in Krisengebieten diskutiert wird. Dass hiermit auch »Militäreinsätze als letztes Mittel« gemeint sind, haben neben Bundespräsident Joachim Gauck auch Politiker von Union, SPD und Grünen betont. Doch solche Einsätze sind in der Bevölkerung unbeliebt. Ein wichtiger Grund hierfür ist, dass die Öffentlichkeit empfindlich darauf reagiert, wenn aus den Einsatzgebieten Särge verschickt werden, in denen Bundeswehrsoldaten liegen. Kampfdrohnen bedeuten weniger Risiko für die eigenen Soldaten. Diese lenken das unbemannte Fluggerät aus sicherer Entfernung am Joystick. Umfragen zeigen, dass solche Einsätze von einer großen Mehrheit der Deutschen nicht grundsätzlich abgelehnt werden. Vor der Beschaffung der Drohnen sollen laut Koalitionsvertrag völker- und verfassungsrechtliche, sicherheitspolitische und ethische Fragen geprüft werden. Diese Ankündigung soll suggerieren, dass alles mit rechten Dingen zugehen wird. In Wirklichkeit ist Deutschland aber bereits Teil des verdeckten Drohnenkriegs der USA, bei dem auch zahlreiche Zivilisten getötet werden. Eine wichtige Rolle spielt hierbei etwa der Militärstützpunkt Ramstein. Diese Beteiligung an völkerrechtswidrigen Einsätzen zeigt, dass deutsche Verteidigungspolitiker schon längst keinerlei Bedenken gegen bewaffnete Drohnen mehr haben.
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