All Stories
Follow
Subscribe to nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Kriegs-Gedenken und Verantwortung: Gaucks Rede, Gabriels Lektion

Berlin (ots)

Joachim Gauck hat zum Gedenken an den Ersten Weltkrieg erklärt, es sei heutiges Handeln, das zeigen werde, »dass wir unsere Lektion wirklich gelernt haben«. Die Lehre, die der Bundespräsident als die »unsere« formulierte, wird von ihm seit Monaten als neues deutsches Selbstverständnis propagiert: eine »Verantwortung«, die sich an selbst zugesprochener Größe bemisst und vor Waffengängen nicht scheuen soll. Eine in andere Richtung zumindest weisende Lehre zog dagegen der Wirtschaftsminister und stoppte ein Rüstungsgeschäft, das noch die Vorgängerregierung genehmigt hatte. Dass es sich um einen Deal mit Russland handelte, wird Sigmar Gabriel die Entscheidung erleichtert haben - sie passt in die aktuelle außenpolitische Linie und die führt nicht nach Moskau. Dennoch ist es ein wichtiger Schritt, wenn weitere folgen. Vor Wochen hatte Gabriel mit Blick auf Waffenexporte erklärt, er könne »leider die Entscheidungen der letzten Jahre nicht rückgängig machen«. Nun hat er genau das getan. Und sich so unter Zugzwang gesetzt: Was ist mit den anderen Waffendeals mit Russland? Und muss nicht auch etwa für arabische Regime gelten, was für Moskau zur Begründung herhält - dass Waffenexport weder so noch so »zu verantworten« ist? Mit dem Stopp aller Rüstungsausfuhren und dem radikalen Umbau der Branche wäre zu zeigen, »dass wir unsere Lektion wirklich gelernt haben«. Das hat Gauck nicht gemeint - und Gabriel scheut davor noch zurück. Aber: Wer übernimmt diese Verantwortung?

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

Original content of: nd.DerTag / nd.DieWoche, transmitted by news aktuell

More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 03.08.2014 – 18:00

    neues deutschland: Zum Gaza-Krieg

    Berlin (ots) - Fast 1800 Tote sind es nunmehr im Gaza-Krieg, aber die internationale Diplomatie hat es nicht eilig. Selbst bei einem Abzug Israels wäre nichts gelöst. Aber: Keine Dringlichkeitssitzungen bei der UNO in New York; am potenziellen Konferenzort Kairo tut sich wenig bis nichts. Auch der US-Kongress, der sonst gern über die Verhängung von Flugverbotszonen nachdenkt, hat eine solche über Gaza bislang nicht ins Spiel gebracht. Das äußerste, was zu hören war, ...

  • 01.08.2014 – 18:00

    neues deutschland: Krieg um Gaza: Zweierlei Maß in Sachen Hamas

    Berlin (ots) - Keine Friedensgespräche, nicht einmal einen Tag Waffenruhe. Relativ geringfügige Anlässe - gemessen an dem Massensterben, das dieser Krieg bereits verursacht hat - mussten am Freitag als Begründung für den Bruch der Absprachen herhalten. Die israelische Seite gibt sich empört, weil einer ihrer Armeeangehörigen in Gaza von Palästinensern gefangengenommen - sie sagt: entführt - worden ist. Die ...

  • 31.07.2014 – 17:49

    neues deutschland: Garnisonkirche: ausgebremste direkte Demokratie

    Berlin (ots) - Nachdem König Pyrrhus im Jahr 279 vor unserer Zeit bei Asculum wieder nur unter großen Verlusten eine Schlacht gegen Rom gewonnen hatte, soll er gesagt haben: »Noch so ein Sieg, und wir sind verloren!« Als Pyrrhussieg gilt ein zu teuer erkaufter Erfolg, aus dem sich kein Vorteil ziehen lässt. Einen solchen Sieg erlebte jetzt Potsdam. Aber wer verbucht ihn? Die LINKE gewann am Mittwochabend in der ...