All Stories
Follow
Subscribe to nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Berlins Regierender Bürgermeister Müller: Solidarische Stadt statt Olympia

Berlin (ots)

Nach der gescheiterten Bewerbung Berlins für die Olympischen Spiele nennt der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) "Wissenschaft und Kultur" als "Säulen der Wirtschafts- und Arbeitsplatzentwicklung". "Auch jenseits von Olympia investieren wir in mehr Mobilität, in mehr Wohnen, in Barrierefreiheit, in Bildung", sagte Müller der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe).

Müller sprach sich außerdem dafür aus, Volksabstimmungen einzuführen, die der Senat zu wichtigen stadtpolitischen Fragen initiiert, wie es für Olympia vorgesehen war. "Es ist eine folgerichtige Debatte über die Weiterentwicklung der direkten Demokratie", so Müller. Die Politik bekomme ein Instrument, um ein Stimmungsbild darüber zu erhalten, was die Bürger wollen.

Die SPD regiert in der Hauptstadt gemeinsam mit der CDU. In den vergangenen Wochen hatten die Koalitionspartner politische Differenzen wiederholt öffentlich ausgetragen. Müller: "Natürlich gibt es auch Auseinandersetzungen: Wie interpretiert man einen Koalitionsvertrag, wie schnell macht man etwas, geht man vielleicht sogar darüber hinaus. Und dann gibt es Unterschiede. SPD und CDU sind unterschiedliche Parteien, das sieht man besonders in der Bildungspolitik."

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1715

Original content of: nd.DerTag / nd.DieWoche, transmitted by news aktuell

More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 25.03.2015 – 18:17

    neues deutschland: Zum Kabinettsbeschluss für eine Reform des Verfassungsschutzes

    Berlin (ots) - Mit dem, was die Koalition eine Reform des Verfassungsschutzes nennt, soll unter anderem »Klarheit für den Einsatz von V-Leuten« geschaffen werden. Das klingt nach dem Versagen der Behörden im Fall der Nazi-Mörderbande NSU, nach Enthüllungen über gedungene Spitzel, Vertuschungen von Staats wegen etc. sinnvoll. In Wahrheit handelt es sich aber um ...

  • 25.03.2015 – 17:27

    neues deutschland: Gewerkschaftsaktivistin "Emmely" verstorben

    Berlin (ots) - Die unter dem Namen "Emmely" bekannt gewordene Gewerkschaftsaktivistin Barbara Emme ist gestorben. Wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" erfuhr, erlitt die 57-Jährige am Montag in Berlin ein Herzversagen. Emme erhielt öffentliche Aufmerksamkeit, nachdem die Supermarktkette Kaiser's der Kassiererin nach 31 Dienstjahren fristlos ...

  • 25.03.2015 – 15:59

    neues deutschland: Bürgerrechtler Gössner: Verfassungsschutzreform "mehr als halbherzig"

    Berlin (ots) - Für den Vizepräsidenten der Internationalen Liga für Menschenrechte, Rolf Gössner, weist die von der Bundesregierung geplante Reform des Verfassungsschutzes schwerwiegende Mängel auf. "Mit dieser Reform ist keine rechtstaatliche Zügelung des Inlandsgeheimdienstes verbunden", sagte der Bürgerrechtler der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues ...