neues deutschland: Deutschen Drang zu Kriegseinsätzen: Das geht schief
Berlin (ots)
Länger bleiben in Afghanistan? Tiefer rein nach Mali? Die Frage ist nicht, ob die Bundeswehr das kann. Zu klären ist: Warum soll sie das tun? Was sind die Folgen? Die in Afghanistan kennen wir. Wer jetzt behauptet, man wolle nur die Ausbildungs- und Beratungsmission der Bundeswehr etwas verlängern, damit das Kabuler Regime nun aber wirklich endlich selbst für Frieden und Sicherheit sorgen kann, lügt sich in die Tasche - und seine Wähler an. Der Fall von Kundus hat gezeigt: Wenn aus militärischer Sicht überhaupt fremde Soldaten in Afghanistan gebraucht werden, dann als Kampftruppe. Doch die militärische Sicht ist höchstens sekundär. Politische Lösungen müssen her. Die gibt es nicht gegen die Taliban und nicht ohne überzeugenden, nachhaltigen wirtschaftlichen Aufschwung. Nur so lässt sich auch verhindern, dass noch mehr Afghanen ihr Leben durch Flucht schützen müssen. Ähnlich ist das in Mali. Auch dort bildet die Bundeswehr einheimische Soldaten aus. Weil das jedoch nicht zur Wiederherstellung der einstigen, angeblich mustergültigen Demokratie in Mali führt, will man nun gemeinsam mit den Niederländern selbst kämpfen. Und - die Gelegenheit ist günstig - Waffen verscherbeln. Die Methode soll ein Modell sein für die »Stabilisierung« diverser Staatsgebilde, die dem Westen freundlich gesonnen erscheinen. Gerade hat die schwarz-rote Regierung dafür einen eigenen Haushaltstitel geschaffen - und so klammheimlich den allerletzten Rest des einstigen Rüstungsexportverbots in Krisen- und Kriegsgebiete geschleift.
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