All Stories
Follow
Subscribe to nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Rechercheinstitut statt Verfassungsschutz

Berlin (ots)

Der Bundestagsabgeordnete der LINKEN Norbert Müller hält den Verfassungsschutz für verzichtbar, auch wenn es für eine Abschaffung des Geheimdienstes im Moment leider keine Mehrheit gebe. Müller sagte das in einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Montagausgabe) zum geplanten NSU-Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtages. Ein Rechercheinstitut nach Thüringer Vorbild statt V-Leute hält Müller für eine "sehr gute Idee" auch für Brandenburg. Er sagt: "Die LINKE hat das angeschoben und es gibt erste Gespräche.

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Original content of: nd.DerTag / nd.DieWoche, transmitted by news aktuell

More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 18.03.2016 – 17:36

    neues deutschland: Pakt zur Abschaffung des Asylrechts: Gesicht gezeigt¶

    Berlin (ots) - Wie schnell doch die EU auf einen Nenner zu bringen ist! 28 Regierungschefs brachten es binnen Stunden fertig, eine gemeinsame Position zu einem Problem zu finden, das sie über Monate hinweg entzweit hat. Der Unterschied zu all dem vorherigen Gezerre um die Aufnahme von Flüchtlingen besteht darin, dass sich jemand Drittes gefunden hat, die Drecksarbeit ...

  • 18.03.2016 – 13:34

    neues deutschland: IT-Testlauf für Berliner Abgeordnetenhauswahl gescheitert

    Berlin (ots) - Ein Testlauf mit der für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 in Berlin zur Verfügung stehenden Software ist gescheitert. »Bei einer Probewahl konnten alle uns betreffenden Tätigkeitsschwerpunkte des Ablaufplans nicht oder nicht zufriedenstellend getestet werden«, heißt es in einer E-Mail vom 10. März an die Bezirkswahlämter, über die ...

  • 18.03.2016 – 05:45

    neues deutschland: Hartz-IV-Experte: Gesetzentwurf ist eine Mogelpackung

    Berlin (ots) - Die geplanten Hartz-IV-Rechtsvereinfachungen stoßen auf massive Kritik bei Betroffenengruppen. "Leider ist der Gesetzentwurf aus dem Bundesarbeitsministerium eine Mogelpackung", sagte Martin Künkler von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS) der Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Zwar heiße es offiziell, ...