neues deutschland: zu den Koalitionsdebatten in Sachsen-Anhalt
Berlin (ots)
Noch ist die sogenannte Keniakoalition nicht verhandelt, da beginnen die Absetzbewegungen: bei den Grünen, denen es schon unheimlich zu werden beginnt mit dieser Union. Und bei derselben, die sich bereits bei der Wahl des Landtagspräsidiums in Teilen als blaustichig zeigte. Und nun der Paukenschlag: CDUler ventilieren eine Minderheitsregierung mit »wechselnden Mehrheiten«. Faktisch geht das in Richtung einer stummen Tolerierung durch die AfD. Statt der afrikanischen Lösung steht also eine HSV-Konstellation im Raum: tiefschwarz mit blauem Rahmen und unbestimmtem weißen Kern, traditionsreich und stets absturzbedroht. Eine unschöne Anordnung - meinen nicht nur jene britischen Fußballfans, die jüngst die »Raute« des Hamburger Klubs zum hässlichsten Logo des europäischen Vereinswesens wählten. Denn die HSV-Lösung wäre optimal für die AfD. Um zu regieren, ist sie noch zu ungefestigt, erläuterte gerade ihr Führer Gauland der »Zeit«. Aus einer undefinierten Halbopposition aber könnten die Rechten gleichzeitig Sprüche klopfen und Symbolprojekte durchboxen. Noch hadert die AfD, ob sie populistisch oder extrem ist. Und diejenigen, die seit Jahren von der SPD in dreist moralisierender Pose Distanzierungsschwüre gegen Links einfordern, winken freundlich: ein Tiefpunkt demokratischer Kultur, den der Regierungschef schnell ausradieren muss - und die Partei diskutieren.
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