neues deutschland: Über das Potenzial einer Nachfolge-Debatte für das Bundespräsidentenamt
Berlin (ots)
Darf man eine Präsidenten-Nachfolge in den Dienst bündnispolitischer Überlegungen stellen, sie also von der eigentlichen Funktion abkoppeln? Die Frage wird hierzulande meist mit dem Hinweis auf die »Würde des Amtes« beantwortet - soll heißen: Unangenehme Fragen, etwa nach alternativen Mehrheiten, sollen doch bitte nicht die Aura des Staatsoberhauptes überstrahlen. Dabei gibt es gerade jetzt gute Gründe, stattdessen ein »Was wäre des Amtes« in die politische Waagschale zu werfen: Was wäre das Potenzial einer Kandidatin (oder eines Kandidaten), die nicht die bestehenden parteipolitischen Machtblöcke repräsentiert? Sie könnte dem viel beschworenen »Lager der Solidarität« zu einem sichtbaren, hörbaren Ausdruck verhelfen. Fände sich die richtige Person, könnte sie für jene stille Mehrheit stehen, die sich gegen Rechtsruck und Anti-Asylkurs stellen, die geistiger Abschottung und Frustpolitik widersprechen. Also: »Was wäre«, wenn? Zumindest dies: Die Diskussion über die Frage, ob es überhaupt noch realistische und nicht erst in ferner Zukunft liegende Alternativen zum Status quo gibt, hätte ein Gesicht. Dabei ginge es nicht zuerst um eine rot-rot-grüne Option für den Herbst 2017. Sondern vor allem um die Personalisierung von Hoffnung auf Veränderung, die so dringend nötig ist. Dass die betoniert erscheinenden Verhältnisse ein vergleichbares Signal nicht aussenden, ist keine Nebensächlichkeit. Die Abwendung der Vielen von Parteipolitik und Demokratie hat auch damit zu tun.
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