neues deutschland: UN-Resolution über Aleppo: Vernunft, kein Zauberwerk
Berlin (ots)
Politik ist die Kunst des Möglichen. Das wird bisweilen vergessen und soll es wohl auch. Nach den abgrundtiefen Gräben, die Hollande und Merkel zuletzt in Sachen Aleppo zwischen sich und allen anderen guten Menschen auf der einen sowie Assad und Putin auf der anderen Seite ausgehoben hatten, erscheint diese plötzliche Einigung im UN-Sicherheitsrat wie Zauberwerk. Sicher - es ist eine Momentaufnahme, und niemand weiß, wer morgen noch dazu steht. Aber nun ist das Papier da. Es heißt, Resolutionsgrundlage sei der französische Entwurf geblieben - eine elegante Umschreibung, dass er es gerade nicht ist, aber wenigstens so heißen darf. Nach Pariser Intention wären die militärischen Sieger mit den besiegten Milizen auf eine Stufe gestellt worden, was ihre Präsenz in Aleppo betrifft. Darauf ist Russland nicht hereingefallen. Frankreich drohte erst mit dem Kriegsverbrecher-Tribunal - und änderte dann seine Meinung. Da wirkte wohl die Macht des Faktischen. Das französische Blatt war ausgereizt. Russen und Syrer haben die Trümpfe in der Hand. Das musste sich auch in der Resolution widerspiegeln. Gar keine zu haben, hätte dem Westen noch viel weniger Einfluss in Aleppo erlaubt als mit diesem Papier. Außerdem sieht man in Berlin, Paris und auch Washington leicht irritiert, dass Ankara offensichtlich unkomplizierter mit Moskau einig wird. Auch das hat zweifellos zur eigenen verbalen Abrüstung beigetragen und so die Einigung auf eine Resolution befördert.
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