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neues deutschland: Zum neuen SPD-Vorsitzenden

Berlin (ots)

Martin Schulz beherrscht das Einmaleins des Regierungspolitikers spielend - eine noch so trübe Lage als Erfolg zu verkaufen. In seiner Antrittsrede hat er dies demonstriert und sich damit als geeigneter Nachfolger Sigmar Gabriels erwiesen. Als Retter der SPD dürfte er aber schon mit dieser ersten Rede abgewirtschaftet haben. Denn die entscheidende Frage, die Schulz zu beantworten hatte, lautet: Was läuft falsch, was muss die SPD deshalb anders machen als bisher? Schulz' Antwort heißt: Nichts! Weil alles schon super läuft. Das Dilemma, in dem die SPD steckt, ist das zwischen ihrem Machtanspruch und den Interessen der Menschen, die sich aus diesem Machtanspruch eine Verbesserung ihrer Lage versprechen können. Schulz verkündet den Machtanspruch: Ich will Bundeskanzler werden. Sonst nichts. Er verschweigt, warum jemand, der sich von der SPD abgewandt hat, ihr nun seine Stimme geben sollte. Selbst die nachgeordnete Frage beantwortete Schulz nicht: Wo er angesichts der realen Lage der Partei in Umfragen denn Bündnispartner seiner geplanten Machtübernahme sieht. Kein Wandel, keine Bündnispartner für einen solchen - da passt ins Bild, dass Schulz die Übernahme des Parteivorsitzes selbst - wie schon Gabriel - als Deal zweier Kumpels behandelt. »Ein toller Typ«, das reicht. Und passt ins Bild jener Menschen von Politik, die ihr inzwischen jede Glaubwürdigkeit absprechen. Da fehlte nur noch, dass Schulz den Anspruch erhebt, die SPD müsse nun »stärkste politische Kraft« werden. Ja, und auch das hat er.

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