All Stories
Follow
Subscribe to nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Verpasste Chance: Über den Programmentwurf der SPD

Berlin (ots)

Die Einigkeit der SPD ist nur wenige Wochen nach dem 100-Prozent-Ergebnis für ihren neuen Spitzenmann Martin Schulz wieder dahin. Entgegen dem eigenen Zeitplan konnte sich der Vorstand nicht auf einen umfassenden Programmentwurf für die Bundestagswahl einigen. Obwohl die Themen schon seit Monaten bei ihnen auf der Agenda stehen, haben sich die Sozialdemokraten noch immer nicht in der Steuer- und Rentenpolitik positioniert. Nach drei verlorenen Landtagswahlen in Serie gehen in der Partei offenbar die Meinungen auseinander, mit welchen Konzepten man wieder erfolgreich werden kann. Hinter den Auseinandersetzungen um das Programm steht die Frage, ob die SPD sich weiter in die Mitte bewegen oder einen Linksschwenk vollziehen sollte. Die Widerstände gegen die letztere Variante scheinen in der SPD-Spitze sehr groß zu sein. Das ist keine gute Nachricht für die Zukunft der Partei. Sie hat es bisher verpasst, den personellen Wechsel an ihrer Spitze mit einem programmatischen Neuanfang zu verbinden. Die Begeisterung kurz nach der Nominierung von Martin Schulz hat gezeigt, dass sich viele Menschen eine soziale Alternative zu Kanzlerin Angela Merkel wünschen. Wenn man aber wie die SPD-Führung keinen umfassenden Politikwechsel anstrebt, sondern das eigene Programm auf die Fortsetzung der Juniorpartnerschaft in einer Großen Koalition ausrichten will, dann sind bei Wahlen keine großen Sprünge zu erwarten.

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Original content of: nd.DerTag / nd.DieWoche, transmitted by news aktuell

More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 23.05.2017 – 05:30

    neues deutschland: Drag-Künstlerin wird von queerfeministischer Szene bedroht

    Berlin (ots) - Die Berliner Drag-Künstlerin und Geschlechterforscherin Patsy l'Amour laLove wird nach der Veröffentlichung ihres Buches "Beißreflexe" von Teilen der queer-feministischen Szene bedroht. "Ich mache mir nun mehr Gedanken darüber, ob ich alleine zu einem Veranstaltungsort gehe", sagte die selbst ernannte "Polit-Tunte" in einem Interview der in Berlin ...

  • 22.05.2017 – 05:30

    neues deutschland: Wessen Schutz? Über rechten Terror und Geheimdienste

    Berlin (ots) - Ende 1980 wurden der Rabbiner Shlomo Lewin und seine Lebensgefährtin Frida Poeschke erschossen. In Erlangen, in ihrer Wohnung, mutmaßlich durch einen Neonazi, angeblich ein Einzeltäter, der nicht mehr zur Rechenschaft gezogen werden konnte. In dem Fall sind bis heute viele Fragen offen, unter anderem, ob und wie sehr der politische Geheimdienst ...