neues deutschland: Politikwissenschaftler Matthias Micus: Neuanfang an der SPD-Basis dringend notwendig
Berlin (ots)
Der Politikwissenschaftler Matthias Micus hält nach dem schlechten Abschneider der Sozialdemokraten einen Neuanfang an der Basis für notwendig. "Die Erneuerung der SPD muss aus der Partei selbst kommen", schreibt Micus in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagusgabe). Entscheidend sei nicht die Oppositionsrolle im Parlament, sondern die Existenz einer "schlagkräftigen Opposition" in der Partei selbst. "Das Problem der SPD im zweiten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts ist jedoch, dass es ihr an einer selbstbewussten, orientierungsgewissen, leidenschaftlich streitenden Basis und vitalen Parteiflügeln mit weltanschaulichen Forderungen jenseits schnöder Personalpatronage gebricht", so der Parteienexperte vom Göttinger Institut für Demokratieforschung. Die Parteiführung müsse Freiräume schaffen und zu kritischer Kontroverse ermutigen. "Überzeugungen, Selbstgewissheit, ja ein neues sozialdemokratisches Sendungsbewusstsein an der Parteibasis braucht offene Räume für unreglementierte Diskurse und perspektivische Entwürfe. Eben: Räume für eine Opposition in der Partei."
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