neues deutschland: Kommentar zu Russlands Außenpolitik: Zerstobene Illusionen
Berlin (ots)
Moskau sorgt sich um die Weltlage. Die Konfrontation nehme zu, das internationale Recht verliere an Einfluss. Das Jahr 2017 sei »nicht einfach« gewesen, untertrieb Außenminister Lawrow diplomatisch. Die Aussichten für die Zukunft skizzierte er gleich als düster. Washington mache Front gegen das Atomabkommen mit Iran, betreibe eine Spaltung Syriens, drohe mit Gewalt gegen Nordkorea. Die Lage sei »brandgefährlich«.
Illusionen über eine Besserung der Beziehungen mit den USA, die mit dem Wahlsieg Trumps einst wohl verbunden wurden, sind zerstoben. Verantwortlich macht Moskau für all das und mehr - wozu auch die Attacken gegen die Gasleitung Nord Stream gehören - nicht nur den viel gescholtenen Herrn des Weißen Hauses. Vielmehr erkennt es eine »Politik des Diktats und der Ultimaten der USA und ihrer Verbündeten« - zu denen Deutschland gehört. Diese entwickelten ihre »antirussische« Raketenabwehr und verhängten einseitig Sanktionen. Immer mehr Länder würden auf den Ausbau militärischer Stärke setzen.
Jeder Vorwurf lässt sich gut begründen, doch Letzteres gilt auch für Russland selbst. Es ist in Syrien militärisch engagiert, spielt seine eigene Rolle im Ukrainekonflikt, hat die Halbinsel Krim nicht nur zivil unter Kontrolle. Eine florierende Rüstungsproduktion erfüllt Exportpläne, dient aber nicht zuletzt der eigenen Armee. Moskau und Washington beteuern immer wieder Gesprächsbereitschaft - die sollte keine Illusion sein.
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