neues deutschland: SPD-Linke Mattheis: Fehler der Hartz-Reformen werden "zurecht vor allem der SPD" zugeschrieben
Berlin (ots)
Die SPD steht nach Ansicht der Parteilinken Hilde Mattheis in einer Bringschuld, die Hartz-IV-Reformen zu überarbeiten. Hartz IV treffe viele in ihrer Würde, die "hart gearbeitet und wenig angespart haben", schreibt die Vorsitzende der linken Plattform DL21 in der Tageszeitung "neues deutschland" (Onlineausgabe). Die Arbeitslosengeld-II-Empfänger würden ihre Lage "zurecht vor allem der SPD" zuschreiben. "Wir müssen die Fehler der Vergangenheit eingestehen und klar benennen. Es gehört dazu, sich bei jenen Menschen zu entschuldigen, die wir mit dem sozialen Kahlschlag der Hartz-Reformen auf die Abwärtstreppe gestoßen haben."
Mattheis spricht sich für eine Abschaffung aller Sanktionen aus: "Niemand darf gegängelt werden, es müssen vielmehr positive Anreize für Arbeitssuchende gegeben werden." Zusätzlich müssten "Regelsätze neu berechnet und angehoben werden."Zugleich betonte sie, dass die SPD für ein Bündnis mit Linkspartei und Grünen kämpfen sollte: "Mit der CDU/CSU wird das niemals funktionieren. Das gelingt nur in einem progressiven Bündnis, wofür es sich mehr denn je zu kämpfen lohnt."
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