neues deutschland: Berliner Landeselternausschuss fordert Schulneubau auf Bundesflächen
Berlin (ots)
Angesichts des Mangels an Tausenden von Schulplätzen in Berlin in den kommenden Jahren schlägt der Landeselternausschuss (LEA) vor, neue Schulgebäude auch auf Baugrundstücken des Bundes zu errichten. »Wir müssen alle Kapazitäten ausschöpfen, die wir in Berlin zur Verfügung haben, um den Neubau von Schulen voranzubringen«, sagte der LEA-Vorsitzende Norman Heise der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« (Dienstagausgabe). Es müsse geprüft werden, ob Flächen, die derzeit der staatlichen Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) gehören, für den Schulneubau infrage kämen. »Insbesondere das Mittel des Erbbauvertrags sollte als Möglichkeit in Betracht gezogen werden«, sagte Heise. Mittels eines Erbbauvertrags könnte das Land ein Schulgebäude auf einem Bima-Grundstück gegen die Zahlung eines Erbauzinses errichten und unterhalten.
Hintergrund der Debatte ist, dass in der vergangenen Woche Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) aktuelle Zahlen zum Schulplatzbedarf bis 2021/22 vorgestellt hatte. Demnach fehlten bis zum übernächsten Schuljahr rund 9500 Schulplätze an den allgemeinbildenden Schulen. Die zwölf Berliner Bezirke sind dabei unterschiedlich betroffen. Am Größten ist der Bedarf nach neuen Plätzen an Grundschulen, Integrierten Sekundarschulen (ISS) und Gymnasien in Pankow, Lichtenberg und Spandau.
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