EU-Abgeordnete prangern Pushback-Praxis an bosnisch-kroatischer Grenze an
Berlin (ots)
Die Europaabgeordneten Cornelia Ernst und Özlem Alev Demirel haben katastrophale Zustände in Lagern für Geflüchtete an der bosnisch-kroatischen Grenze kritisiert. Es herrschten "apokalyptische Zustände" in der Grenzregion, erklärten die LINKE-Politikerinnen im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). Die Parlamentarierinnen hatten sich nach wiederholten Hinweisen auf sogenannte Pushbacks vor Ort ein Bild gemacht. Pushbacks, das gewaltsame Zurückdrängen von Geflüchteten, ohne ihnen die Chance zu geben, einen Asylantrag zu stellen, sind in der EU verboten. Im Grenzgebiet wurden Ernst und Demirel jedoch Zeugen dieser Praxis. Die Politikerinnen wollen einen Brief der Fraktionschefs von Grünen, Linken und Sozialdemokraten im Europaparlament an die neue EU-Flüchtlingskommissarin Ylva Johansson initiieren, in dem der sofortige Stopp der Pushback-Praxis gefordert wird. Die kroatische Regierung, die derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehat, hatte ein Gespräch mit den Abgeordneten abgelehnt.
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