All Stories
Follow
Subscribe to nd.DerTag / nd.DieWoche

nd.DerTag / nd.DieWoche

neues deutschland: Linke-Politiker Tobias Pflüger kritisiert Bundeswehrengagement im Inland

Berlin (ots)

Die Ankündigungen von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu umfassenden Hilfs- und Unterstützungsleistungen der Bundeswehr in der Corona-Krise stoßen bei der Linkspartei auf Kritik. Der Bundestagsabgeordnete Tobias Pflüger sagte der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagsausgabe): "Die Bundeswehr wegen Corona im Innern einzusetzen zeigt, dass die Bundesregierung über Jahre falsche Prioritäten gesetzt hat und nun erneut setzt." Das Geld müsse in den Gesundheitsbereich gesteckt werden, der endlich als systemrelevant erkannt werde, forderte Pflüger. Aus Sicht des Linke-Politikers muss Katastrophenschutz zivil sein. Zudem warnte Pflüger davor, die Bundeswehr auch zur "Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung" einzusetzen.

Pressekontakt:

neues deutschland
Redaktion

Telefon: 030/2978-1722

Original content of: nd.DerTag / nd.DieWoche, transmitted by news aktuell

More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
More stories: nd.DerTag / nd.DieWoche
  • 19.03.2020 – 17:46

    "neues deutschland": Kommentar zum Verbot einer "Reichsbürger"-Vereinigung

    Berlin (ots) - Das Bundesinnenministerium hat erstmals eine Reichsbürger-Vereinigung verboten. Natürlich ging es bei den bundesweiten Razzien auch um Corona. Die Regierung macht keinen Hehl daraus, dass sie an alle die Botschaft senden wollte, dass in Krisenzeiten der Staat handlungsfähig bleibt. Sei's drum. Unabhängig vom zeitlichen Anlass war die Entscheidung ...

  • 18.03.2020 – 17:53

    Kommentar "neues deutschland" zur Schwarzen Null in Zeiten von Corona¶

    Berlin (ots) - Olaf Scholz ist ein Fachmann in Sachen Finanzen und in Sachen Krisenbewältigung sowieso. Umso interessanter wird es sein zu beobachten, wie lange der Bundesfinanzminister sein Dogma von der Schwarzen Null aufrechterhalten kann, ohne mit der Mathematik oder aber mit Corona zu kollidieren. Denn entweder verfügt Scholz über eine Schwarze Kasse, aus der ...