"nd.DerTag": Weg in die politische Mitte - Kommentar zu den neuen Aufgaben von Kevin Kühnert
Berlin (ots)
Kevin Kühnert steht vor der ersten großen Bewährungsprobe in seiner noch jungen politischen Karriere. Der SPD-Bundesparteitag hat den früheren Vorsitzenden der Jusos zum Generalsekretär gewählt. In dieser Funktion wird er die Regierungspolitik der Sozialdemokraten in der Koalition mit Grünen und FDP verteidigen, zur Geschlossenheit in der SPD mahnen und den politischen Gegner attackieren. Schwierig ist dieser Job vor allem dann, wenn es nicht gut läuft. Dann richten sich viele Blicke auf den Generalsekretär. Noch ist nicht absehbar, vor welchen Krisen das neue Bündnis steht und welche Entscheidungen es treffen wird, die auch Menschen in der SPD-Basis erzürnen könnten.
Kühnert dürfte hierfür der richtige Mann sein. Er weiß, wie interne Kritiker ticken, und hat einst selber gegen die Koalition mit der Union rebelliert. Aber auch seine parteiinternen Abstimmungsniederlagen akzeptiert, als es für die SPD darum ging, ob sie noch einmal in ein schwarz-rotes Bündnis geht oder nicht. Die Sozialdemokraten lösen mit der Beförderung von Kühnert das Versprechen ein, dass linke Jungsozialisten eingebunden werden und Karriere in der Partei machen können, wenn sie nicht über die Stränge schlagen. Das liegt Kühnert fern. Zwar hat er einst mit Überlegungen über Kollektivierungen und die Überwindung des Kapitalismus für Schlagzeilen gesorgt, aber diese Zeiten sind vorbei. Inzwischen äußert sich Kühnert freundlich über die Jungen Liberalen und erklärt, dass man mit diesen Gemeinsamkeiten habe, etwa bei Themen wie Senkung des Wahlalters oder beim Bafög.
Kühnert wäre nicht der erste SPD-Politiker, der am linken Rand gestartet und beim konservativen Flügel oder in der politischen Mitte gelandet ist. Dies scheint eine Gesetzmäßigkeit für alle zu sein, die etwas in der SPD werden wollen.
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