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Neues Deutschland: zur Schwerpunktsetzung auf Eliten in der Bildungspolitik durch Ministerin Schavan

Berlin (ots)

Was macht eigentlich Annette Schavan? Sie wissen
schon, die von der CDU aus Baden-Württemberg. Seit ihrem Umzug nach 
Berlin hat man von ihr kaum etwas gehört. Warum auch, haben Union und
SPD doch mit der Föderalismusreform die Bildungspolitik weitgehend 
dem alleinigen Machtbereich der Länderfinanzminister zugeschachert.
  Also sitzt Frau Schavan jetzt im Bundesbildungsministerium und 
wartet darauf, was die  Länder machen. Um sich die Zeit zu 
vertreiben, formuliert sie schön klingende Sätze. Wie die von der 
»gemeinsamen Strategie von Bund und Ländern« in der Hochschulpolitik,
oder »Deutschland braucht einen klaren Blick auf Eliten«.
  Nicht, dass wir uns falsch verstehen: Auch Schavans Vorgängerin 
Edelgard Bulmahn saß im Kabinett die meiste Zeit am Katzentisch und 
hat dies in gekonnter PR-Manier allzu oft als bedeutungsvolle Rolle 
verkauft. Aber sie hat wenigstens noch versucht, etwas zu bewegen. 
Manchmal ganz erfolgreich, wie das Ganztagsschulprogramm des Bundes 
gezeigt hat.
 Vielleicht war es doch kein gutes Omen, dass das 
Bundesbildungs- und -forschungsministerium mit dem Regierungsumzug 
nach Berlin sich in der Hannoverschen Straße niedergelassen hat. Dort
befand sich früher die Ständige Vertretung der BRD. Und eine ständige
Vertretung ist in gewisser Hinsicht auch Annette Schavan - die der 
Kultusministerkonferenz!

Rückfragen bitte an:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/29 78 17 21

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