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Neues Deutschland: WTO-Treffen in Hongkong

Berlin (ots)

Der Größte Anzunehmende Unfall  wurde knapp
vermieden. Das WTO-Treffen in Hongkong ist nicht kläglich gescheitert
wie jenes  2003 in Cancún. WTO-Generaldirektor Pascal Lamy und andere
mögen die Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner als Erfolg 
verkaufen. Doch kann das nicht darüber hinwegtäuschen, dass die WTO 
am Scheideweg steht. Die globale Handelsgeografie hat sich 
verschoben, nur die WTO widerspiegelt das noch nicht. EU und USA 
beharren auf der Position, dass Zugeständnisse ihrerseits nur gegen 
Zugeständnisse der Entwicklungsländer zu haben seien. Geflissentlich 
übersehen wird, dass der Internationale Währungsfonds dem Süden in 
den 70er und 80er Jahren mehr oder weniger flächendeckend 
Liberalisierungs- und Strukturanpassungsprogramme verordnet hatte. 
Die 2001 vom Norden versprochene Entwicklungsrunde geriet dagegen in 
Vergessenheit. Was sich EU und USA wünschen, das sind gleiche 
Liberalisierungsschritte von ungleichem Ausgangsniveau. Aber fair, 
gerecht ist das nicht.
 Das Bündnis von Schwellen- und Entwicklungsländern ist 
inzwischen stark genug, um zu verhindern, dass der 
Liberalisierungszug im Interesse nördlicher Konzerne glatt 
durchgewinkt wird. Zu mehr reicht die Kraft allerdings nicht. Dennoch
ist das gewachsene Selbstbewusstsein des Südens die einzige 
uneingeschränkt gute Nachricht aus Hongkong.

Rückfragen bitte an:

Neues Deutschland
Redaktion

Telefon: 030/293 90 715

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