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Neues Deutschland: zur Lage der SPD nach den Landtagswahlen

Berlin (ots)

Vor Wochen wurde in der SPD kurz darüber
diskutiert, ob Matthias Platzeck der Richtige ist an der Spitze. 
Heute darf man konstatieren: Ja. Richtiger geht es gar nicht. Ein 
»gutes Gefühl« durchströme ihn nach dem Wahlsonntag, bekannte er, 
»neuen Mut« verspüre er. Alle Achtung: Da erlebt die SPD in 
Baden-Württemberg eine Pleite, bleibt in Sachsen-Anhalt mit 
wachsendem Abstand auf Platz drei hinter der Linkspartei, verliert 
deutlich in den hessischen Kommunen - aber das sonnige Gemüt aus 
Potsdam strahlt. Selbst bei den Kurt-Beck-Festspielen verlor die SPD 
über 20 000 Stimmen; Rheinland-Pfalz ist nicht die Trendwende, 
sondern die Ausnahme von der Regel.
  Seit Jahren hält nunmehr der nahezu lückenlose Niedergang der 
Sozialdemokraten bei Wahlen an, seit der Verkündung der Hartz-Gesetze
und der Agenda 2010. Der Frontmann ist inzwischen gegangen, die Linie
bleibt. Weil diese Linie mit sozialdemokratischen Grundsätzen nicht 
mehr viel zu tun hat, profitiert von der Politik der großen Koalition
in Berlin nur eine Seite: die Union. Ihr Vorsprung vorm 
Koalitionspartner in den Bundesumfragen wächst stetig. Angesichts all
dessen nach dem Wahlsonntag von einer klaren Stabilisierung der SPD 
zu sprechen (Kurt Beck) - das zeigt, wie sehr die Maßstäbe der 
Sozialdemokraten verrutscht sind. Da sie offenbar aufs »Weiter so« 
setzen, werden Parteichef  Platzeck noch an manchem Wahlabend »gute 
Gefühle« beschleichen.

Rückfragen bitte an:

Neues Deutschland
Redaktion / CvD

Telefon: 030/29 78 17 21

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